Mittwoch, 26.04.2006

100 Jahre Duma – das Parlament feiert auswärts

Das Taurische Palais in St. Petersburg beherbergt am 27. April für einen Tag das russische Parlament. Foto: rufo
St. Petersburg. Am Donnerstag versammeln sich die Mitglieder der russischen Duma für einen Tag im Taurischen Palais in St. Petersburg. Der Anlass: Vor genau 100 Jahren trat hier das erste russische Parlament zusammen.
Das wunderschöne klassizistische Gebäude im Petersburger „Regierungsviertel“ wird bereits seit sieben Jahren restauriert und ist auch heute noch nicht vollständig wiederhergestellt. In neuem Glanz erstrahlt natürlich der Sitzungssaal, wo am 27. April 1906 die Erste Staatsduma zusammengetreten war.

Dort werden am Donnerstag alle 450 Abgeordneten der Duma aus Moskau sowie 500 Regierungsvertreter erwartet. Die geplante Sitzung trägt ausschließlich Festcharakter – weit reichende Entscheidungen sind nicht geplant.

Parlamentarismus in Russland gestern…


Das erste russische Parlament kam unter Qualen zur Welt. Zar Nikolaus II., überzeugt von der Macht und Richtigkeit der Autokratie, bewilligte die Duma nur unter großen Vorbehalten. Erst musste ein Krieg (gegen Japan) verloren werden und eine Revolution ausbrechen, bevor er demokratischen Erneuerungen zustimmte.

Als demokratisch war die erste Duma nur unter Vorbehalten zu bezeichnen. Sie setzte sich nach einem komplizierten Schlüssel aus Vertretern verschiedener Schichten zusammen, wobei die Arbeiter überhaupt kein Stimmrecht besaßen. Und doch war das Parlament keineswegs regierungskonform, was dann nach nur 72 Tagen Amtszeit zu seiner Auflösung führte.

…und Parlamentarismus in Russland heute


Mit der Vierten Duma war 1917 der Parlamentarismus in Russland auch schon wieder zu Ende. Morgen wird sich an historischer Stelle wiederum eine vierte Duma treffen, denn in seiner modernen Variante erlebt das russische Parlament seine vierte Legislaturperiode. So mancher Abgeordnete witzelte aus diesem Grund bereits, das wäre wohl das Ende der Demokratie, denn in Russland könne es nicht mehr als vier Dumas geben.

Seit die Partei „Einiges Russland“ das Sagen hat im Parlament, ist vielen allerdings das Lachen vergangen. Im Gegensatz zu ihren Vorgängern von vor 100 Jahren segnet die Duma heute so gut wie alles ab, was aus dem Kreml kommt. In diesem Sinne hat das für die Mächtigen bequeme Gremium keine Auflösung zu befürchten.

Illustre Fete nicht nach jedermanns Geschmack


Über Probleme und Konflikte will am Donnerstag in Petersburg aber keiner reden. Hier soll ausgiebig gefeiert werden. Die Festtagsreden halten u. a. Speaker Boris Gryslow, Föderationsratschef Sergej Mironow, Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow sowie ausländische wie regionale Parlamentschefs.

Präsident Wladimir Putin wird indessen nicht an der Festsitzung teilnehmen, da er sich im westsibirischen Tomsk mit Kanzlerin Merkel trifft. Er wird jedoch zum anschließenden Bankett und Konzert erwartet.

Bei aller Festtagsstimmung wird aber auch Kritik laut. So sieht der Kommunist Iwan Melnikow keinen Grund für derart „pathetische Feiern“ – seiner Meinung nach ist das heutige Parlament nicht mehr als ein „dekoratives Organ“.

Der unabhängige Abgeordnete Viktor Pochmelkin boykottiert das Fest und fährt erst gar nicht nach St. Petersburg. Gegenüber der Internetzeitung Gazeta.ru sagte er: „Die 100 Jahre Parlamentarismus sind dadurch gekennzeichnet, dass der Parlamentarismus in Russland kraft des Bemühens von ’Einiges Russland‛ aufgehört hat zu existieren. Und zu einer Totenfeier fahre ich nicht.“

(sb/.rufo)