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| Bislang sitzt im Smolny die Stadtregierung unter Valentina Matwijenko. Nach einer Fusion wäre dies entweder eine Stadtverwaltung - oder eine Gebietsregierung. (Foto: ld/rufo) | |
Montag, 09.07.2007
Matwijenko will Petersburg und Leningrad vereinigen
St. Petersburg. Die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko hat die Vereinigung ihrer Stadt mit dem umliegenden Leningrader Gebiet auf die Tagesordnung gebracht. Sie verspricht sich wirtschaftliche Vorteile.
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Über die Idee, die 4,6 Millionen Einwohner zählende Stadt und das umliegende Gebiet, in dem nur 1,6 Millionen Menschen leben, zu einem Föderationssubjekt zu machen, wurde schon in den 90er Jahren angeregt debattiert. Doch alle diesbezüglichen Anläufe verliefen im Sand.
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Vereinigt sind bis zum heutigen Tag nur einige Behördenstrukturen wie die Pensions- und die Steuerverwaltung sowie die Polizei.
Industrie aus der Stadt ins Umland verlagern
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Valentina Matwijenko war bislang nicht als Befürworter der Fusion in Erscheinung getreten. Nun outete sie sich am Freitag plötzliche als „überzeugte Anhängerin“ der Idee. „Petersburg ist es heute schon zu eng geworden. Wir würden viele Industrieunternehmen wie auch Investoren, die heute zu uns kommen, aus dem Stadtgebiet auslagern und es damit für andere Entwicklungen frei machen“, erklärte das Petersburger Stadtoberhaupt.
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Später erklärte Matwijenko dann, dass demnächst eine Analysegruppe die Arbeit aufnehmen werde, die alle Faktoren einer Fusion untersuchen und abwägen werde. „Ich denke, dass dieser Prozess bald so ablaufen wird, dass man niemanden von nichts mehr überzeugen wird müssen“, sagte sie zuversichtlich.
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Sollte es tatsächlich zu einem Zusammenschluss der beiden bislang selbstständigen Föderationssubjekte (ansatzweise den deutschen Bundesländern vergleichbar) kommen, wäre dies die erste Fusion zweier Territorien, die auch zu Sowjetzeiten voneinander unabhängig geführt worden waren. Wirtschaftlich und geografisch gesehen stellen sie allerdings zweifellos einen gemeinsamen Raum dar.
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Bis dato wurden nur „Matrioschkas“ wiedervereinigt
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Bislang schrumpfte die Zahl der ursprünglich 89 Föderationssubjekte Russlands nur auf Kosten der vom Kreml betriebenen Rückintegration sogenannter „Matrioschka-Gebiete“: Mit der Verfassung von 1993 hatten auch Autonome Gebiete und Kreise, die zuvor nominell Teil eines größeren Föderationssubjekts waren, den „selbstständigen“ Status erhalten. Manche dieser nach dortigen ethnischen Gruppen benannten Territorien zählen aber nur einige 10.000 Einwohner – und erwiesen sich als wirtschaftlich nicht lebensfähig. Eine effektive Verwaltungsstruktur sieht jedenfalls anders aus, erklärte Wladimir Putin schon bald nach seinem Amtsantritt im Jahre 2000 und schob den Fusionsprozess an.
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Bereits vereinigt wurden das Gebiet Perm mit der Komi-Permjaken-Autonomie, das Gebiet Krasnojarsk (das sich die Autonomie der Ewenken und den Tajmyr-Kreis wieder einverleibte) und zum 1. Juli das Gebiet Kamtschatka, wo der Autonome Korjaken-Kreis nun auch politisch wieder zum Rest der Pazifikhalbinsel gehört.
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Die nötigen Volksabstimmungen wurden auch schon mit Erfolg in den Gebieten Irkutsk und Tschita abgehalten, die alsbald jeweils wie Inseln auf ihrem Gebiet liegende Burjaten-Autonomien wieder schlucken werden.
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Leningrad hat kein Potsdam
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Die Vereinigung von St. Petersburg und des umliegenden (nie umbenannten) Leningrader Gebietes zu einem „Newski Kraj“ (Newa-Gebiet – dieser Name wurde jedenfalls schon geprägt) ist allerdings eine neue Dimension: Sie wäre mit einer Fusion von Berlin und Brandenburg vergleichbar, die in Deutschland ebenfalls lange diskutiert und dann zu den Akten gelegt wurde. Allerdings unterscheidet sich die „Leningradskaja Oblast“ von Brandenburg dadurch, dass sie über kein Potsdam verfügt: Gouverneur, Parlament und Verwaltung der Oblast sitzen exterritorial in St. Petersburg. Eine „Hauptstadtfrage“ würde sich bei der Fusion also nicht stellen.
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Hingegen kann man sich schon ausmalen, wie schwierig das Verhältnis zwischen einem zukünftigen Regional-Gouverneur und dem Petersburger Stadtoberhaupt (nebst ihrer Verwaltungen) werden wird, wenn beide sich gleichzeitig für drei Viertel der Bevölkerung zuständig fühlen können.
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Matwijenko handelt kaum im Alleingang
In der Lenoblast-Verwaltung ist man über Matwijenkos Vorstoß alles andere als begeistert. Der eben erst von Putin bestätigte Gouverneur Waleri Serdjukow erklärte, beide Gebiete seien selbstständige Regionen, die nie unter einem Dach vereint waren. Und sein Pressesprecher verwies auf Ilja Klebanow, Putins „Generalgouverneur“ für den russischen Nordwesten, der erst vor kurzem erklärt hatte, dass diese Frage weder erörtert noch vorangetrieben werde.
Gesprächspartner der Zeitung „Kommersant“ gehen allerdings davon aus, dass die Putin-Vertraute Matwijenko nicht aus eigener Initiative das Thema publik gemacht hat. Dies könne nur aufgrund eines Marschbefehls aus dem Kreml passiert sein. Möglicherweise will man also in der russischen Machtzentrale die regionalen Strukturen noch weiter straffen und den Flickenteppich auf der russischen Verwaltungs-Landkarte noch mehr bereinigen als bisher.
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Prinzipielle Einwände kann es dagegen eigentlich kaum geben: Denn schon jetzt beweist das immer stärker zentralisierte Russland ja gut genug, dass der Föderalismus nicht mit der Zahl der territorialer Einheiten wächst, sondern mit deren Selbstständigkeit.
Größere und stärkere Regionen können in Moskau ihre Interessen eher geltend machen als strukturschwache Provinzen, deren Hauptstädte Kurgan, Narjan-Mar oder Birobidshan heißen.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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