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Bauzaun mit Schutt dahinter - so sieht die Europa-Uferstraße in St. Petersburg aktuell aus. (Foto: Brammerloh/.rufo)
Bauzaun mit Schutt dahinter - so sieht die Europa-Uferstraße in St. Petersburg aktuell aus. (Foto: Brammerloh/.rufo)
Freitag, 09.11.2012

Oberstes Gericht schon in zwei Jahren in Petersburg?

St. Petersburg. Erstmals gibt es eine offizielle Bestätigung der Pläne, den Obersten Gerichtshof nach Petersburg zu verlegen. Das könnte laut Gerichtspräsident schon in zwei Jahren geschehen. Experten haben ihre Zweifel.

Wjatscheslaw Lebedew, der Vorsitzende des Obersten Gerichts der Russischen Föderation, hatte am Donnerstag bei einem Besuch in Rostow am Don erklärt, der Umzug seines Hauses könne „schon in zwei Jahren stattfinden, wenn dafür alle Bedingungen geschaffen werden“.

Das Geld dafür sei da, habe man ihm in der Präsidialverwaltung zugesichert, und er habe daraufhin seine Mitarbeiter über den anstehenden Ortswechsel informiert.

Anton Iwanow, sein Kollege vom Obersten Schiedsgericht, das ebenfalls nach Petersburg ziehen soll, hält sich dagegen mit Kommentaren zurück. „Zurzeit haben wir keine offiziellen Informationen“, sagt die Pressestelle lediglich trocken auf eine Anfrage von Fontanka.ru.

Lebedews Zeitangabe scheint allzu optimistisch zu sein, deshalb sollte die Betonung auf dem zweiten Teil seiner Aussage liegen – „wenn alle Bedingungen geschaffen werden“. Denn das werden sie sicher nicht.

Bei Russland-Aktuell
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• SPb.: Aus für Europa-Uferstraße und Ejfmans Tanzpalast? (22.05.2012)
Wie Russland-Aktuell schon früher berichtete, sollen die Obersten Gerichtshöfe auf dem Territorium der „Europa-Uferstraße“ gebaut werden, das bis heute nicht einmal vollständig freigeräumt ist.

Nach Angaben des bisherigen Bauträgers war die Fertigstellung der ersten Gebäude in dem Nobelviertel für 2016 geplant. Für die Gerichte gibt es dagegen nicht einmal Entwürfe.

Experten prognostizieren für den Bau denn auch nicht weniger als drei Jahre, selbst unter Nutzung der Pläne für die „Europa-Uferstraße“. Laut Fontanka.ru müssen mindestens 80.000 Quadratmeter Raum errichtet werden – so viel belegen die Gerichte jetzt in Moskau.

Zudem muss Wohnraum für die 215 Richter und 1.900 anderen Mitarbeiter geschaffen werden. Der könnte im Westteil der Wassili-Insel und auf der Kreuzinsel, in Nachbarschaft zum Wohnviertel der Verfassungsrichter, entstehen.

Der Umzug des Verfassungsgerichts an die Newa hatte drei Jahre gedauert (2005-2008). Die Gesamtkosten hatten etwa 5,3 Milliarden Rubel (132,5 Millionen Euro) betragen.

Die Verlegung des Obersten Gerichtshofs und des Obersten Schiedsgerichts könnte am Ende die astronomische Summe von 50 Milliarden Rubel verschlingen.


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