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| Die Kreml-Gegner dürfen protestierten - wenn es nur abseits genug ist (Foto: eva/.rufo) | |
Montag, 25.02.2008
Oppositions-Marsch in Petersburg nach den Wahlen
St. Petersburg. Die Stadtverwaltung hat für den 3. März einen „Marsch der Nicht-Einverstandenen“ genehmigt. Die Demo gegen die Präsidentenwahlen muss ziemlich abseits stattfinden. Ein Rock-Konzert wurde abgesagt.
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Erst im zweiten Anlauf genehmigte der Smolny den Organisatoren des Marsches eine Demonstration. Geplant war zunächst, vom Platz vor dem Oktjabrski-Konzertsaal am Ligowski Prospekt (dem traditionellen Versammlungsplatz für alle Paraden und Züge über den Newski Prospekt) zum Suworow-Museum am Taurischen Garten zu ziehen.
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Doch dies lehnte die Stadtverwaltung ab – mit dem Hinweis auf Verkehrsbehinderungen und „Störungen touristischer Programme“. Eine Alternativroute genehmigte man den radikalen Oppositionellen erst, als sie erneut einen Demo-Antrag stellten.
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Der Marsch ist eher ein Spaziergang
Nun soll der Marsch am 3. März von der Rückseite des Oktjabrski-Saales bis zum Tschernyschewski-Garten führen – eine bescheidene Distanz von weniger als einem Kilometer durch ein stilles Altbauviertel, bei dem nur einmal eine wichtige Hauptstraße gequert werden muss.
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Allerdings ist dies eine Route, die schon mehrfach bei Oppositions-Aktionen realisiert wurde – deshalb stimmten die Demo-Ausrichter auch zu. Ex-Schach-Weltmeister Garri Kasparow und Eduard Limonow, die beiden prominenten Köpfe der „Nicht-Einverstandenen“ werden vermutlich an der Demonstration teilnehmen, schreibt fontanka.ru.
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Sie ist auf den Tag nach den Präsidentenwahlen am Sonntag terminiert. So vorhersehbar wie deren Ergebnis – eine solide Wahlbeteiligung und eine haushohe Mehrheit für Dmitri Medwedew als Putin-Nachfolger – dürfte dann auch die Themenliste der Parolen und Slogans auf der Kundgebung werden: Kreml-Machtergreifung, Verballhornung der Demokratie, Wahlfälschungsvorwürfe …
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Kein Platz für oppositionelle Musik
Ursprünglich hatten die radikalen Putin-Oppositionäre auch ein Rockkonzert unter dem Titel „Andere Musik“ geplant. Dies kann jedoch nicht stattfinden, da sich kein Austragungsort dafür finden lassen wollte. Ein Club, der zunächst zugesagt hatte, machte wieder einen Rückzieher.
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Auch die Organisation der Demonstration stößt trotz ihrer Genehmigung auf Behinderungen durch die Behörden. Am Sonntag wurden zwei Aktivisten von „Anderes Russland“ verhaftet, als sie Zeitungen mit einem aufruf zur Teilnahme verteilten.
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Obwohl einer der Organisatoren mit dem Genehmigungs-Bescheid anschließend auf das Polizeirevier kam, beschlagnahmte die Polizei die Druckwerke. Nach Angaben der „Vereinigten Bürger-Front“ wurden die beiden Agitatoren noch am Abend von einem Gericht zu jeweils 2.000 Rubel Geldstrafe (55 Euro) verurteilt.
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