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Donnerstag, 30.05.2002
Petersburg wählt am 14. Dezember
St. Petersburg (rUFO/sb) Was lange währt, wird endlich gut – nach monatelangem Tauziehen einigten sich die Petersburger Stadtparlamentarier gestern darauf, die Wahlen zu ihrem Gremium am 14. Dezember 2002 über die Bühne zu bringen. Die Kompromisslösung (im Gespräch war als Wahltermin auch der April 2003 gewesen) erhielt die Zustimmung von 34 Abgeordneten – genau so viele Stimmen waren auch nötig, um die Initiative in der Gesetzgebenden Versammlung durchzusetzen.
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Das Durcheinander mit dem Wahltermin, das seit geraumer Zeit die laufende Arbeit im Mariinski-Palais erheblich stört, hatte seinen Ursprung in zwei einander widersprechenden Klauseln der städtischen Satzung. Da hieß es erstens: Gewählt wird alle vier Jahre; aber da hieß es auch zweitens: Gewählt wird immer im April. Was tun also, da die letzte Legislaturperiode im Dezember 1998 begann?
Die Durchführung der Wahl im April 2003 stieß im Smolny auf wenig Gegenliebe. Verständlich, denn einen Monat vor dem Haupt- und Prestige-Ereignis der gesamten Jakowlewschen Regentschaft, den Jubiläumsfeiern zum 300. Gründungstag, in den schmutzigen Wahlkampf ziehen – welchem Stadtvater würde so etwas behagen?
Nach einer entsprechenden Änderung in der Stadt-Satzung kam man in mühsamer Klein- und Überzeugungsarbeit auf die Dezember-Kompromisslösung. Doch auch die stand gestern bei der Abstimmung kurz vor der Kippe. Ein Teil der Smolny-kritischen Fraktionen enthielt sich nämlich demonstrativ der Stimme. Aber die Ja-Stimmen reichten dann im Endeffekt doch mit knapper Not, so dass die „Dekabristen“ nun erleichtert aufatmen können.
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