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| Peinlicher Beginn der Medwedew-Amtszeit: Petersburgs Jabloko-Chef Resnik hinter Gittern (Foto: fontanka.ru) | |
Donnerstag, 04.09.2008
Polit-Fall Resnik sang- und klanglos eingestellt
St. Petersburg. Vor einem Petersburger Gericht ist gestern der Prozess gegen den Vorsitzenden der lokalen "Jabloko"-Partei Michail Resnik ohne Urteil eingestellt worden. Er hatte im März 18 Tage in U-Haft gesessen.
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Resnik war von Mitstreitern und Mitfühlenden als „der erste politische Häftling der Ära Medwedew“ bezeichnet worden. Der Oppositionspolitiker war in der Nacht nach den Präsidentenwahlen Anfang März verhaftet worden, weil er betrunken angeblich Polizeibeamte beleidigt und angegriffen haben sollte.
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Unbequemer Oppositionär wurde geschurigelt
Die Beamten waren zu einer – vermutlich inszenierten – Schlägerei direkt vor dem Jabloko-Büro angerückt. Resnik hatte nach eigener Darstellung ebenfalls nur versucht, in dem nächtlichen Streit zu schlichten.
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Der deshalb ergangene Haftbefehl gegen den Lokalpolitiker wurde weithin kritisiert – auch aus dem Ausland und selbst in den Reihen Kreml-treuer Politiker. Es wurde gemutmaßt, dass die Inhaftierung mit Resniks Engagement für die „Märsche der Unzufriedenen“ oder seiner Agitation gegen das Gazprom-Wolkenkratzer-Projekt „Ochta-Center“ zusammenhängt. Auch kündigte die Stadtverwaltung in dieser Zeit den Mietvertrag für das städtische Partei-Büro.
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Erst nach zweieinhalb Wochen wurde Resnik durch einen Gerichtsentscheid auf freien Fuß gesetzt, nachdem seine Anwälte gegen den Haftbefehl Beschwerde eingelegt hatten.
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Die Polizisten sind nicht mehr beleidigt
So viel Aufsehen der Fall im Frühjahr auch erzeugt hatte – genau ein halbes Jahr später wurde der Fall sang- und klanglos zu den Akten gelegt: Zu Beginn der Gerichtsverhandlung wegen Beamtenbeleidigung und Widerstands gegen die Staatsgewalt erklärten die beiden betroffenen Polizeibeamten, sie hätten sich mit Resnik ausgesöhnt und baten das Gericht um Einstellung des Verfahrens.
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Resnik erklärte, die beiden Beamten hätten sich mit ihm getroffen und seien über seine lange Inhaftierung wegen des Vorfalls schockiert gewesen.
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Daraufhin stellte das Gericht das Verfahren ein. Ein heftiger saurer Beigeschmack bleibt aber.
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