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Dienstag, 04.12.2007

Wahlen: Petersburg verpasst Kreml-Partei Denkzettel

St. Petersburg. Ausgerechnet in der Heimatstadt des russischen Präsidenten bekommt die Kreml-Partei die wenigsten Stimmen im Landesdurchschnitt. Dafür bekommt „Gerechtes Russland“ im Schnitt doppelt so viele…

St. Petersburg hat mal wieder anders abgestimmt als der Rest des Landes. „Einiges Russland“ kommt auf ganze 50,3 Prozent, während es landesweit auf knapp 64 Prozent kommt. Die Oppositionspartei „Gerechtes Russland“ gewinnt dagegen 15,1 Prozent und hat es vielleicht gerade den Petersburgern zu verdanken, überhaupt die Hürde zur Duma genommen zu haben.

Die Kommunisten bekamen ein Prozent mehr Stimmen als im Schnitt, die Liberaldemokraten ein Prozent weniger. Jabloko kam immerhin auf 5,1 Prozent, was wesentlich mehr ist als im Landesdurchschnitt.

Aggressiver Wahlkampf schreckt die Petersburger ab

Damit hat die Stadt, aus der sowohl der russische Präsident als auch eine Reihe der höchsten Staatsbeamten stammen, der Politik der Staatspartei einen gehörigen Denkzettel verpasst.

Allerdings unterstützt die neue Partei "Gerechtes Russland" ausdrücklich auch Putin und ihr Vorsitzender Sergej Mironow ist ein alter Gefolgsmann des Präsidenten.

Ganz neu ist abweichendes Wahlverhalten der Petersburger nicht - zuletzt im März war „Einiges Russland“ bei den Wahlen zum Stadtparlament auf nur schlappe 36 Prozent der Stimmen gekommen.
Bei Russland-Aktuell
• Putins Grundordnung für Russland: Souveräne Demokratie (03.12.2007)
• St. Petersburg: ER hat keine absolute Mehrheit (12.03.2007)
• Matwijenko vor zweiter Amtszeit als Gouverneurin (14.12.2006)
Experten zufolge hat den Petersburgern die aggressive Führung des Wahlkampfs der Kreml-Partei nicht behagt. Solch eine Methode sei etwas bei unbedarften Wählern, aber nicht in einer derart politisierten Stadt wie Petersburg, sagte ein Wahlkampfspezialist gegenüber der Internetzeitung Fontanka.ru.

„Wenn man solche Leute wie Idioten behandelt und sie zu etwas zwingen will, dann empfinden sie das als Veräppelung und Erniedrigung. Wäre kein Druck da gewesen, hätte die Partei die 60 Prozent bekommen“, lautet der Kommentar des Experten.

Auch hier massive Vorwürfe wegen Wahlbetrug

In allgemeinen war die Stimmung in der Stadt am Wahltag ruhig. Und doch musste die städtische Wahlkommission auch in St. Petersburg Meldungen über versuchte Wahlmanipulationen entgegennehmen.

In mehreren Wahllokalen sei versucht werden, die Urnen mit nicht registrierten, überflüssigen Abstimmungszetteln „zu füttern“. An anderen Orten habe es den Versuch der Wahlagitation unter dem Deckmantel von „Lotterien“ gegeben.

(sb/.rufo/St. Petersburg)


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